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Gemeindezusammenlegung aus ganz anderem Blickwinkel


won woho

Klaus Pöttinger hat es auf den Punkt gebracht: 444 eigenständige Gemeinden sind für das kleine Oberösterreich zu viel. Die Lösung liegt auf der Hand: Gemeinden zusammenlegen, Verwaltung vereinfachen, Kosten einsparen.
Nun, diese Ideen sind ja nicht rasend neu. Die österreichische Post hatte sie schon längst. Und die ÖBB erst recht. Schließen von überzähligen Postämtern und unwirtschaftlichen Bahnstrecken... da waren dann doch alle dagegen. Woher auf einmal diese große Lobby für eine ähnliche Maßnahme?

Es genügt ein Blick über die Grenze nach Bayern, um zu sehen wohin das radikale Zusammenlegen von Gemeinden führt. Selbst wirtschaftlich erfolgreiche, aber zu kleine Gemeinden wie etwa Gottsdorf, wurden dort aufgelöst. Heute gibt es für die Einwohner der umliegenden Dörfer immer weniger Gründe zum Besuch ihres ehemaligen Gemeindesitzes. Längst kann man diesen Orten beim Schrumpfen zusehen, in vielen ehmaligen Gemeinden gibt es nicht einmal mehr einen Lebensmittelladen.

Mit dem Gemeindeamt verliert ein Ort wesentlich mehr als nur den Bürgermeister und ein paar Beamte. Da geht es nicht nur um Arbeitsplätze, sondern um die zentrale Lobby für die jeweilige Gemeinde. Der jeweilige Gemeindevorstand entscheidet nicht nur über Bauvorhaben und Kanalgebühr, sondern auch über Betriebsansiedelungen. Auch der Umweltschutz ist ein wesentliches Argument, denn größere Einheiten verursachen vielleicht weniger Kosten, aber auch mehr Verkehr.

Natürlich gibt's eine Menge von Gründen, die für eine derartige Reform sprechen. Minister Reinhold Mitterlehner hat sich am Freitag in Lembach dazu geäußert, siehe das Video auf Youtube. Aber bitte hinhören: "das sollte man sich genau anschau'n", sagt er da gleich mehrmals. Wie so oft geht's um kluge Lösungen. Das zeigen auch die Beispiele von Herrn Mitterlehner: dort wo die Gemeindeämter ohnehin schon nebeneinander liegen, spricht kaum etwas gegen eine Zusammenlegung.

 

Quelle: woho, erschienen am 24.1.2010
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