Washington - Der Oberste Gerichtshof der USA
(Supreme Court) wird nun direkt über die Zukunft des Softwarekonzerns
Microsoft entscheiden. Dies gab Richter Thomas Penfield Jackson
Dienstagnachmittag in Washington bekannt. Jackson folgte damit einem Antrag
der US-Regierung. Außerdem setzte er die Strafen, die er gegen den
Softwarekonzern verhängt hatte, zunächst aus.
http://cnnfn.com/2000/06/20/technology/microsoft_brief/
Mit diesem Beschluss will Jackson das Appellationsgericht in Washington
umgehen, das es am Montag noch abgelehnt hatte, die Berufung des
Softwarekonzerns wieder abzugeben. Der Oberste Gerichtshof muss nun
entscheiden, ob er die Berufung annimmt und damit die zweite Instanz im
Kartellprozess übergeht. Das zweitinstanzliche Berufungsgericht hatte früher
schon einmal zugunsten von Microsoft entschieden.
Jackson hatte wegen Verstößen gegen die Kartellgesetze die Zweiteilung des
Unternehmens angeordnet. Für eine Übergangszeit hatte er strenge Auflagen
verhängt. Der Richter erklärte in seiner Begründung, der Fall sei von
allgemeiner öffentlicher Bedeutung für das Recht. Experten halten es für
eher unwahrscheinlich, dass sich das Verfassungsgericht direkt einschaltet.
Allgemein wird nun mit einer Beschleunigung des Verfahrens gerechnet.
(cnn/ftd)
