Berlin - Die deutsche Bundesregierung plant,
Urheberrechtsabgaben auf Geräte zur elektonischen Vervielfältigung von Daten
einzuheben. Eine dementsprechende Empfehlung kommt aus dem Justizministerium
(http://www.bmj.bund.de/ggv/bervgint.pdf ). Laut Berliner Zeitung handelt es
sich dabei um eine Pauschale, die Hersteller von CD-Brennern, Druckern,
Festplatten, Modems oder ISDN-Anlagen entrichten sollen.
Die rot-grüne Koalition will damit das Urheberrechtsgesetz an den
technischen Fortschritt anpassen. Abgaben dieser Art gibt es bisher nur auf
Kopier- und Faxgeräte sowie Scanner. Die Einnahmen daraus gehen an
Verwertungsgesellschaften, die die Interessen von Autoren und Urhebern
vertreten. Die Computer-Industrie spricht sich freilich gegen das Vorhaben
aus: Sie warnt vor bis zu 30%igen Preissteigerungen und Firmenabwanderungen,
da die Gebühren nur im Inland anfallen. Dennoch soll die Novelle noch in den
kommenden Monaten beschlossen werden.
