Wegen "Störung von Recht und Ordnung im Zuge des
Polizeirechts" | 340 "Schmutz-Seiten" vor allem auf US-
Servern bereits bekannt | Möglicher Einsatz von
Grenzschutztruppen gegen den inneren Feind | Überlegungen
des deutschen Innenministers | Angriffe auf Minderheiten im
realen Leben gehen weiter
Besorgt zeigte sich der deutsche Innenminister Otto Schily
gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus" über die Zahl
der Internet- Angebote von Neonazis und Rechtsextremisten.
"Wir haben derzeit rund 340 Websites mit rassistischen
Inhalten. Ich sehe zunächst nur die Möglichkeit, mit den
Providern zu reden - und mit den USA und Kanada, wo die
meisten dieser Schmutz-Seiten eingespeist werden."
Schily regte zugleich an, gegen die Internet- Präsenz der
Neonazis vorzugehen - mit "Hacker Methoden" wie die
Deutsche Presseagentur schreibt.
Schily im Originalton : "Wir sollten überlegen, solche
Websites durch technische Maßnahmen auszuschalten.
Derartige Internet-Seiten sollten als Störung von Recht und
Ordnung im Wege des Polizeirechts ausgeblendet werden."
Ausblenden aber wie
Wie man seitens der deutschen Polizei "Schmutz-Seiten"
auf internationalen Servern als "Störung von Recht und
Ordnung" technisch "ausblendet", ohne dabei gegen eigene
oder fremde Gesetze zu verstoßen, erklärte der deutsche
Innenminister nicht.
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