Berlin - Der Chef der deutschen
Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP)
http://www.regtp.de , Klaus-Dieter Scheurle, wird sein Amt mit Jahreswechsel
niederlegen. Entsprechende Meldungen hat das Bundeswirtschaftsministerium in
Berlin bestätigt. Presseberichten zufolge will Scheurle, Chef der
Regulierungsbehörde seit ihrer Gründung 1998, in die Privatwirtschaft
wechseln. Matthias Kurth, bislang Vizepräsident der Reg TP, soll das Amt bis
auf weiteres kommissarisch übernehmen.
Nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" erfolgt der Schritt für Scheurle
nicht ganz freiwillig. So hätten neben Bundesfinanzminister Eichel vor allem
die Chefs von Telekom und Post auf einer Ablöse Scheurles bestanden. Beide
Unternehmen befürchten Nachteile von weiteren Liberalisierungsschritten.
Erst kürzlich hatte die Reg TP der Deutschen Telekom AG vorgeschrieben,
konkurrierenden Internetserviceprovidern ein zeitunabhängiges
Pauschalentgelt (Flatrate) für Verbindungsleistungen ins Internet
anzubieten. Wirtschaftminister Müller sagte dagegen, er bedauere den
"überraschenen Schritt".
Die "Süddeutsche Zeitung" schreibt indessen, Scheurle habe seine Popularität
nach der erfolgreichen Abwicklung der UMTS-Auktion in Deutschland nutzen
wollen und sich nach einem Job in der Privatwirtschaft umgesehen. Mehrere
Investmentbanken und eine Schweizer Großbank werden in dem Zusammenhang
genannt.
Scheurle, Jahrgang 1954, bekleidete nach seinem Jura-Studium Fuktionen im
Bundesjustizministerium und im bayrischen Staatsministerium für Bundes- und
Europaangelegenheiten und war anschließend Leiter der Regulierungsabteilung
im Bundesministerium für Post und Telekommunikation. Seit 1. Januar 1998 ist
Scheurle Präsident der Reg TP.
