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EU ueberlegt SPAM-Verbot

Neuer Anlauf für EU-weites Verbot von unverlangter Werbung per E-Mail oder SMS

Die EU überlegt nun doch ein Verbot unverlangter Werbezuschriften im Internet - kurz "Spam" genannt.

Im Zuge einer ersten öffentlichen Anhörung zum Thema Privatsphäre im Internet, bei der unter anderem das Thema Spam auf der Tagesordnung stand, hat EU-Kommissar Erkki Liikanen allerdings auch eingeräumt, dass das angesichts des globalen Charakters des Internet schwer durchzusetzen sei.

"Es sind noch einige Fragen ungeklärt, besonders was die Strafverfolgung betrifft", sagte Liikanen.

Einem jüngsten EU-Vorschlag zufolge sollen die strengen Schutzmaßnahmen, die 1997 gegen unerwünschte Telefonanrufe erlassen wurden, nun auch auf E-Mail, Werbung per Mobiltelefon [z.B. SMS] und andere Formen der "elektronischen Kommunikation" ausgedehnt werden.

Kommerzielle Massenaussendungen per E-Mail sollen danach nur zulässig sein, wenn zuvor die Zustimmung der betreffenden Person eingeholt worden sei [Opt-in]. Damit bliebe es Verbrauchern erspart, sich im Nachhinein mehr oder weniger mühselig aus der Versandliste streichen zu lassen [Opt-out]. Erkki Liikanen, Generaldirektion Informationsgesellschaft

Spamopfer Erkki Liikanen Liikanen sagte, er kenne das Problem aus eigener Erfahrung. Auch seine eigene Mailbox sei wiederholt mit Spam überschüttet worden.

Erst während der vergangenen Weihnachtsfeiertage habe er versucht, aus dem Verteiler von sechs Unternehmen wieder gestrichen zu werden. Das sei aber "gar nicht so leicht".

"Sie müssen da oft überhaupt erst einmal jemanden finden, dem Sie schreiben können", sagte der Kommissar, "Ich glaube, die Argumente für die Opt-in-Lösung sind schwerwiegender."

USA reagieren zurückhaltend Gregory Rhode vom US- amerikanischen Handelsministerium sagte, bevor man an ein generelles Spam-Verbot denken könne, seien noch einige offene Fragen zu klären. Mehr http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=54329

 

Quelle: quintessenz.at, erschienen am 15.1.2001
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