Wien - Heinrich Otruba, Geschäftsführer der am
31. März aufgelösten Telekom Control GmbH, http://www.tkc.at will diese
Funktion auch in der neu geschaffenen Rundfunk- und Telekom
Regulierungs-GmbH (RTR) http://www.rtr.at ausüben. "Ich bewerbe mich
wieder um den Job und sehe keinen Grund, dies nicht zu tun", kündigte
Otruba Montagabend vor Journalisten an. Otruba, der bis zur Neubestellung
des Telekom-Geschäftsführerpostens (Berwebungsfrist läuft bis 27. April)
innerhalb der RTR interimsmäßig diese Funktion wahrnimmt, galt bis
zuletzt als scharfer Kritiker der Zusammenlegung von Telekom- und
Rundfunkregulierungsaufgaben.
Nach dreieinhalb Jahren Regulierungstätigkeit für den heimischen
Telekom-Sektor ging die TKC am 31. März mit ihren bisherigen Funktionen
als Teilbereich neben der Rundfunk-Regulierung in die RTR GmbH über.
Interimsmäßiger Geschäftsführer der Abteilung Rundfunk ist TKC-Mann Hans
Peter Lehofer. Auch die Telekom-Control-Kommission bleibt unverändert
weiter bestehen. Zusätzlich fungiert die RTR GmbH auch als
Geschäftsstelle der Rundfunkregulierungsbehörde KommAustria. Für Otruba
gibt es durch die Zusammenlegung von Rundfunk- und Telekomagenden "nur
organisatorische" nicht aber inhaltliche Synergien.
Jede Mischung von Personen und Aufgaben innerhalb der RTR gefährde die
Unabhängigkeit der Telekom-Regulierung: "Die Unabhängigkeit der
Telekom-Mitarbeiter werde ich mit Zähnen und Klauen verteidigen", so
Otruba, der diese Forderung als Bedingung für seine Wiederbestellung
nennt und sich an die Höchstgerichte wenden will, falls Weisungen aus dem
Bundeskanzleramt an die Telekom-Regulierer kommen sollten. Sehr wohl
befürwortet er aber die Weisungsgebundenheit der Rundfunk-Regulierer:
"Wenn wie beim Rundfunk massive politische Interessen bestehen, so müssen
sie vom Bundeskanzleramt geregelt werden, bei Telekom-Sachen ist das
etwas anderes."
Bei seiner Bilanz für die TKC ging Otruba vor allem auf die seit der
Liberalisierung stark gefallenen Festnetz- und Mobilfunktarife ein, die
heute teilweise nur noch ein Viertel des Betrages ausmachen, der vor 1998
zu zahlen war. Trotz der massiv sinkenden Tarife ist die
Umsatzentwicklung im Festnetz nur minimal zurückgegangen (von 27,9 Mrd.
1997 auf 26,4 Mrd. Schilling 2000) und im Mobilfunk rasant angestiegen
(von sieben Mrd. 1997 auf über 25 Mrd. Schilling im Jahr 2000). Bei der
Anzahl der Telefonminuten gibt es in beiden Bereichen aufgrund
zunehmender Telefonierfreudigkeit der Österreicher "unglaubliche
Zuwachsraten" (Otruba). Die jährlichen Tätigkeitsberichte der TKC können
auf der Homepage als PDF-Datei herunter geladen werden.
