Wien - Der Verkehrsclub Österreich VCÖ http://www.vcoe.at rechnet in einer aktuellen Studie die Kosten der Verkehrsbelastung in Österreich zusammen und kommt zu einem interessanten Ergebnis: Der Lkw-Verkehr zahlte im Vorjahr nur 36 Prozent der verursachten Kosten und blieb der Allgemeinheit somit 3,67 Mrd. Euro schuldig. Der Pkw-Verkehr kam zumindest für 44 Prozent der Kosten auf und hinterließ - ohne die Staukosten einzurechnen - einen Fehlbetrag von 6,1 Mrd. Euro.
"Allein im Vorjahr musste jede Person in Österreich den Lkw-Verkehr mit durchschnittlich 440 Euro subventionieren", so VCÖ-Experte Martin Blum im pressetext-Gespräch. Der VCÖ sei davon überzeugt, dass eine größere Kostentransparenz die Staus verringere und dadurch auch die Lohnnebenkosten senken könne. "Es führt kein Weg an einer kilometerbezogenen Maut vorbei", subsumiert der Experte. Die Anhebung der Lkw-Maut auf 26,9 Cent pro Kilometer sei der erste Schritt in die richtige Richtung gewesen. Dass der Lkw-Verkehr allerdings nur auf Schnellstraßen und Autobahnen mautpflichtig ist, sei hingegen nicht sinnvoll. "Daraus ergibt sich ein Wettbewerbsnachteil für die Bahn, die für das gesamte Schienennetz ein Infrastruktur-Benützungsentgelt entrichte. Geht es nach den Vorstellungen des VCÖ ist eine flächendeckende Bemautung der Lkw sowie eine Angleichung der Mineralölsteuer von Diesel auf das Niveau von Benzin erforderlich. "Ein Teil der zusätzlichen Einnahmen, sollte als Querfinanzierung für den Ausbau der Bahn verwendet werden", so Blum.
Die Autofahrer als "Melkkühe der Nation" zu bezeichnen, ist, laut Blum eine Legende. "Ein Automobilclub hat mit der Hochrechnung aufwarten lassen, dass Österreichs Autofahrer im Jahr 2006 10,5 Mrd. Euro an den Staat bezahlt haben sollen." Nachrechnungen des VCÖ sprechen allerdings eine andere Sprache: In die Berechnungen wurden in diese Steuerleistungen die gesamten Einnahmen aus der Mineralölsteuer einbezogen. Das Umweltbundesamt http://www.umweltbundesamt.at hat in einer Studie errechnet, dass 30 Prozent des getankten Treibstoffs dem so genannten Tanktourismus zuzurechnen sind. Auch die Autofahrerclubs geben diese Zahlen in Bezug auf die Klimaschutzdiskussion zu. Umgekehrt rechnen sie die Mineralölsteuer der Tanktouristen in die von Österreichern geleisteten Abgaben ein. "Zu den Mineralölsteuern tragen aber auch der Lkw-Verkehr sowie jene Haushalte, die über Ölheizungen verfügen, bei", erklärt Blum. Damit entfalle auf die heimischen Autofahrer lediglich 1,4 Mrd. Euro aus der Mineralölsteuer.
Auch bei den Mauteinnahmen zahlen die österreichischen Pkw-Fahrer deutlich weniger als angegeben. "Tatsächlich betrugen die verkehrsspezifischen Einnahmen aus dem Pkw-Verkehr - inklusive dem Tanktourismus - 4,75 Mrd. Euro. Die verursachten Kosten - von der Infrastrukturbenützung über Gesundheits-, Umwelt- und Unfallfolgekosten - betrugen hingegen 10,89 Mrd. Euro", rechnet der Experte vor. Für 6,41 Mrd. Euro müsse daher die Allgemeinheit aufkommen. "Österreichs Autoverkehr ist daher keine Melkkuh, sondern einer der größten Subventionsempfänger der Republik."
Lösungsansätze zur Verringerung der Kosten wären eine kilometerabhängige Pkw-Maut in der Höhe von vier Cent pro Kilometer statt der Vignette sowie eine zeitlich gestaffelte City-Maut in den Ballungsräumen. "Die Einführung einer City-Maut verringert die Staukosten um bis zu 37 Prozent und macht dadurch den Verkehr flüssiger, erhöht die Lebensqualität und erspart teure Investitionen in neue Straßen", so Blum. Zudem fordere der VCÖ den weiteren Ausbau des öffentlichen Nah- wie auch Fernverkehrs.
