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Umwelt/Gesundheit/Bildung/Forschung | Hofkirchen i.M.
Hofkirchen im Mhlkreis soll TTIP-freie Gemeinde werden

Grner Antrag in nchster Gemeinderatssitzung am 10. Dezember Freihandelsabkommen bevorzugt Konzerne und bedeutet das Aus fr den Feinkostladen sterreich.


Foto: TTIP
HOFKIRCHEN: Derzeit verhandeln die EU und die USA hinter verschlossenen Türen ein weitreichendes Handelsabkommen namens TTIP. Während manche Großkonzerne privilegierten Zugang zu den Verhandlungen genießen, bleiben Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen. „Die von TTIP umfassten Themen greifen in viele Lebensbereiche ein: Umweltschutz, Sozialstandards, Lebensmittelvielfalt, und unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft sind vom Abkommen bedroht. Zu den über 500 Millionen betroffenen EU-BürgerInnen gehören auch die Menschen in unserer Gemeinde“ erklärt GR Franz KAISER, Fraktionsobmann der Grünen Hofkirchen/Mkr.
 
Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen – darunter auch Attac, Global 2000 und Südwind – haben sich zum Ziel gesetzt, 250 Gemeinden österreichweit zu „TTIP/CETA/TiSA-freien Gemeinden“ zu machen. Denn auch die Abkommen CETA und TiSA verfolgen dieselben verheerenden Ziele wie TTIP inklusive Sonderklagsrechte für Konzerne, die künftig Staaten zwingen können, ihre Umwelt- und Sozialstandards abzusenken.
 
„Wir Grüne kämpfen für vernünftigen Handel und gegen Sonderrechte für Großkonzerne. Demokratie-, Umwelt- und Sozialstandards dürfen nicht gesenkt werden!“, so Kaiser.
„Im Interesse der GemeindebürgerInnen hoffen wir auf breite Zustimmung zu unserem Antrag in der kommenden Gemeinderatssitzung.“

 

 

Quelle: Franz Kaiser - die Grnen, erschienen am 9.12.2014
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