Wien - Das österreichische Institut für
Wirtschaftsforschung (Wifo) http://www.wifo.co.at schlägt Alarm:
Österreich biete zu wenig Anreize für Innovationen und Investitionen in
den Aufbau von modernen Telekom-Infrastrukturen. Dies könne zu einer
deutlichen Verschlechterung des Telekommunikations-Standortes Österreich
führen. "Die derzeitige statische Regulierung hat in den vergangenen
Jahren für Wettbewerb gesorgt: sie hat die Anzahl an Markteilnehmern
erhöht und die Tarife stark gesenkt. Die positiven Wirkungen dieser
Strategie sind jedoch weitgehend erschöpft", so Wifo-Telekom-Experte
Hannes Leo heute, Mittwoch, in einer Aussendung. Jetzt gehe es darum die
Basis zu legen, dass Österreich in Sachen moderne Telekom-Infrastruktur
nicht ein Entwicklungsland werde. Das Wifo fordert daher eine
grundsätzliche Änderung des Telekom-Gesetzes.
Die Geschwindigkeit der Telekom-Liberalisierung wurde mit einem Verzicht
auf Infrastruktur-Investitionen erkauft. Während der Wettbewerb im
Dienstleistungssegment in ganz Europa gefördert wurde, seien die Anreize
für für den Aufbau von Telekom-Infrastruktur vernachlässigt worden. Als
Folge würden viele europäische Länder, darunter auch Österreich, ins
Hintertreffen geraten. "Während die USA seit Mitte der 90er-Jahre ihre
Investitionen, vor allem im Breitbandbereich, verdoppelt hat, kam es in
Europa zu einer Stagnation", so Leo. Darin sei unter anderem auch ein
Grund für den wirtschaftlichen Vorsprung der USA zu sehen.
Die Art und Weise der europäischen Telekom-Regulierung habe Unternehmen,
die in Infrastruktur investieren, eher benachteiligt denn gefördert. Die
Verpflichtung zur kostenorientierten Zusammenschaltung ermögliche es
neuen Anbietern ohne großes Risiko und ohne eigene Investitionen gleiche
Dienste anzubieten wie Unternehmen, die selbst in eine eigene
Infrastruktur investiert haben. Somit werde neuen Telkos der Anreiz für
eigene Investitionen nicht gerade schmackhaft gemacht. Das Wifo fordert
bei der anstehenden Novellierung des Telekom-Gesetzes, die gängige
Regulierungs-Strategie zu verändern. "Ein klarer Weg könnte lauten:
Intensivierung von Infrastrukturwettbewerb und Erhöhung der Anreize für
Investitionen", schlägt Leo vor. "Damit wird die Qualität des
Wirtschaftsstandortes verbessert und ein Zurückdrängen der
sektorspezifischen Regulierung möglich." Dynamische Elemente müssten in
den Vordergrund gerückt werden, um in allen Segmenten des Telekomsektors
Wettbewerb enstehen zu lassen. Für "riskante Innovationen" sollten
vorübergehend regulierungsfreie Räume gewährt werden.
