Peking - Die chinesische Regierung plant
Einschränkungen für E-Commerce-Aktivitäten in ihrem Land. So müssen sich ab
kommenden Montag alle Betreiber von Sites, die eine Verschlüsselung
einsetzen, bei der Regierung registrieren lassen. Diese Regelung wird als
erster Schritt angesehen, mit dem der Vertrieb von
Verschlüsselungstechnologien durch ausländische Unternehmen in China
vollkommen verboten werden soll.
Ein Sprecher des chinesischen Außenamtes meinte zwar, dies werde die
steigenden Aktivitäten ausländischer Firmen im Reich der Mitte nicht
beeinflussen. Die neue Regelung hat jedoch zur Folge, dass Chinas
Bemühungen, Mitglied der Welthandelsorganisation WTO http://www.wto.org zu
werden, einen Rückschlag erleiden. Joseph Prueher, amerikanischer
Botschafter in Peking, meinte, das Problem sei von "höchstem Interesse". Ein
weiterer westlicher Diplomat bezeichnete die neue Regelung als unerhört.
Verwirrung herrscht auch um die praktische Umsetzung der neuen Regelung:
"Das Gesetz wurde zwar veröffentlicht, es ist aber nicht klar genug", sagt
der für China zuständige Ericsson-Manager Michael Ricks. Ein weiterer
Analyst kritisiert, dass diese "Regeln dermaßen unpräzise formuliert sind,
dass jeder nach seinem Gutdünken entscheiden kann, was sie konkret
bedeuten."
