ROHRBACH: Seit einem Jahr außer Stillstand nichts los – Grüne empfehlen der SPÖ rasche „Betriebsversammlung“ der verantwortlichen VerkehrspolitikerInnen auf Bundes- Landes- und Stadtebene
„Der derzeitige Stillstand rund um die Übernahme der OÖ. Regionalbahnen ist schon unfassbar“, kritisiert die Grüne Verkehrssprecherin Ulrike Schwarz. „Festzuhalten ist: Wir haben eine rote Verkehrsministerin Bures, unter der die rot eingefärbte ÖBB angesiedelt sind, das Verkehrsressort des Landes OÖ ist seit Jahren bei der SPÖ und im Bürgermeistersessel oder Verkehrsstadtratsbüro der Stadt Linz sitzen mit Luger und Hörzing wie hinlänglich bekannt auch keine Grünen. Und jetzt fasse ich noch einmal zusammen, was in den letzten Jahren in Bezug auf die Misere rund um die OÖ. Regionalbahnen, die Linzer Eisenbahnbrücke und alle damit verbundenen Probleme geschehen ist: Gar nichts, sieht man einmal ab von heißer Luft oder ergebnislosen Gipfeln“, kritisiert Schwarz.
Im Gegenteil: Der Verhandlungsprozess zur Übernahme der OÖ. Regionalbahnen war schon viel weiter gediehen, als er heute ist: „Es war bereits vereinbart, dass das Land OÖ die Regionalbahnen nur in einem ordentlichen, sprich attraktivierten Zustand übernimmt, dazu sollte die Hälfte der Attraktivierungskosten vom Land OÖ mitgetragen werden. Dann kamen die Nationalratswahlen 2013, eine unfassbare Eisenbahnbrücken-Performance der rot-dominierten Stadt Linz und damit schlussendlich der Stillstand auf allen Gleisen. Offenbar evaluiert man derzeit wieder einmal die Höhe der Kosten, um ein bisschen Zeit zu gewinnen“, so Schwarz.
„Wieder ist alles gestoppt, hängt alles in der Luft, weil die Verantwortlichen nicht erkennen wollen, dass es nicht reicht, die Verantwortung nur hin- und herzuschieben. Es ist jedem klar, dass sich der Ausbau und die Attraktivierung der OÖ. Regionalbahnen nur im Gesamtpaket, auch mit der Eisenbahnbrücke, bewerkstelligen lässt. Aber jeder kocht lieber sein eigenes Süppchen“.
In Anbetracht der notwendigen Eile ist es völlig unverantwortlich, wie sich Verkehrs- und Infrastrukturministerin Bures, Verkehrslandesrat Entholzer sowie Bürgermeister Luger aus der Verantwortung stehlen. So wird der Job einfach nicht gemacht, alles andere scheint wichtiger als der Öffentliche Verkehr. Vor allem Bures ist aufgefordert, der ÖBB endlich einzutrichtern, dass sie sich nicht einfach vom klaren Auftrag der regionalen Versorgung verabschieden dürfen. Nur zu appellieren, dass alle an einem Strang ziehen sollen, ist zu wenig. Man müsste einmal beginnen, anzuziehen!“.
„Faule Ausreden habe ich genug gehört. Spätestens im Oktober will ich eine Entscheidung sehen, wie wir unsere Regionalbahnen wieder auf Schiene bringen. Eine rasche Betriebsversammlung der verantwortlichen roten Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker, oder als Anfang zumindest einmal eine rote Telefonkonferenz wäre dazu dringend angeraten“, so Schwarz.
