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Verschuldung der Gemeinden im Bezirk

In letzter Zeit wurden von einigen Medien Zahlen über die Verschuldung der Gemeinden veröffentlicht.


HOFKIRCHEN: Dabei belegt Hofkirchen bei der Verschuldung in Oberösterreich einen „Stockerlplatz“ (3.Platz) und wäre im Bezirk sogar negativer „Spitzenreiter“!

Zu den dargestellten Zahlen und Fakten muss man als verantwortlicher Gemeindesekretär, der auch für die Finanzen einer Gemeinde mitverantwortlich ist, einiges relativieren bzw. richtig stellen. Die Statistik hat auch seine Tücken. Sie lügt zwar nicht, legt aber auch nicht alle Zahlen und Fakten offen.

Es ist richtig, dass die gesamte Verschuldung der Gemeinde Hofkirchen zum 31.12.2005 pro Einwohner 5.135 Euro betrug. Dies geht auch aus der vom Land veröffentlichten Statistik hervor. Was aber nicht drinnen steht ist die Tatsache, dass die Gemeinde Hofkirchen durch die zentrale Kläranlage, die gemeinsam mit den Gemeinden Oberkappel und Pfarrkirchen in Niederranna errichtet wurde, von den gesamten Schulden etwas mehr als ein Drittel für die Gemeinden Oberkappel und Pfarrkirchen aufgenommen hat und diese Gemeinden für ihren Anteil den Schuldendienst leisten müssen. In Zahlen: ein Anteil von nicht weniger als 2,525.000 Euro oder 1.761 Euro pro Einwohner entfällt auf die Nachbarsgemeinden, sodass die „bereinigte“ Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Hofkirchen 3.374 Euro beträgt. Für den gesamten Schuldendienst (Tilgung und Verzinsung) mussten im Jahr 2005 vom laufenden Budget lediglich 53.000 Euro oder zwei Prozent der Haushaltseinnahmen, aufgebracht werden, da es zu den Kanalbaudarlehen auch entsprechende Bundeszuschüsse gibt.

Starke Finanzkraft:
Erwähnt darf auch noch werden, dass Hofkirchen bisher nicht zu den so genannten „Abgangsgemeinden“ zählt, d.h., dass man im laufenden Budget mit den Einnahmen noch die Ausgaben abdecken kann.
Auch beim eigenen Steueraufkommen steht Hofkirchen nicht so schlecht da: Mit einer Kopf-Quote von 843 Euro liegt Hofkirchen 2005 im vorderen Drittel (Platz 135 von 444 Gemeinden in Oberösterreich) und im Bezirk Rohrbach am 5. Platz!

Die gesamte prekäre Situation der Gemeinden unterstreicht nur die berechtigten Forderungen der Landgemeinden nach Zuteilung von mehr finanziellen Mitteln (Stichwort Finanzausgleich, Bevölkerungsschlüssel). Ein Einwohner sollte eben in ganz Österreich gleich viel wert sein und nicht wie derzeit in den Städten ein Vielfaches von dem, was eine Landgemeinde pro Einwohner bekommt. Die hohen Investitionen in die Ver- und Entsorgung (Wasser und Kanal) treiben die Gemeinden in die Verschuldung. Wenn auch derzeit eine Steigerung der Bundessteuern zu verzeichnen ist, klafft doch in den letzten Jahren die Schere zwischen den Einnahmen und den Pflichtausgaben (Krankenanstalten, Sozialhilfe) weit auseinander. Hier wäre der Staat gefordert, ausgleichend einzugreifen.

 

Quelle: Rupert Höglinger, erschienen am 2.8.2007
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