HOFKIRCHEN: Am 4. Februar 2000, dem Tag der Angelobung der Schwarz-Blauen Bundesregierung, legte Gemeinderat Franz Kaiser, Mitglied im Gemeindevorstand und Obmann des Umweltausschusses in Hofkirchen, aus Protest seine Mitgliedschaft bei der ÖVP zurück.
Kaiser: "Ich habe immer gesagt, dass ich nicht mehr der ÖVP angehören werde, wenn sie eine Koalition mit einer rechtspopulistischen Partei eingeht." Mit Schreiben vom 5. März 2001 erklärte ihn die Abteilung Gemeinden der Oö. Landesregierung seiner beiden Ämter für verlustig. Franz Kaiser hat sich an die Grünen OÖ gewandt, die ihn in dieser Angelegenheit juristisch unterstützen. Mittlerweile wurde bereits eine Anfechtung an den Verfassungsgerichtshof (Gemeindevorstand) und an den Verwaltungsgerichtshof (Umweltausschuss-Obmann) eingebracht, da Anwälte die rechtliche Korrektheit der Vorgangsweise anzweifeln. Kaiser wurde nunmehr Mitglied bei den Grünen.
Die Grünen Hofkirchen - Neue Ortsgruppe im Entstehen
Unter der Leitung von Franz Kaiser wird bis zu den Gemeinderatswahlen im Jahr 2003 eine Grüne Kandidatur vorbereitet. Kaiser: "Die Arbeit in der Gemeinde ist mir nach wie vor ein sehr wichtiges Anliegen. Weil ich hinter vielen Anliegen der Grünen stehe, möchte ich nun bis 2003 mit einigen MitstreiterInnen eine Grüne Ortsgruppe aufbauen, und mit ihr in den Gemeinderat einziehen. Vom Selbstverständnis her möchten wir das ökologische Gewissen der Gemeinde werden." Kaiser hofft auf ein weiterhin konstruktives Arbeitsklima im Gemeinderat.
Hofkirchen liegt am Eingang des Rannatales, eines der wertvollsten Naturjuwele in Oberösterreich. Im Juli 1998 hat der damalige Naturschutzreferent LHStv Haider überraschend einen Kompromiss mit der damaligen EnergieAG und der Landes-VP in Sachen Rannatal veröffentlicht. Das Rannatal sollte vorerst auf 12 Jahre unter Naturschutz gestellt werden. Das von der EnergieAG geplante Speicherkraftwerk wurde damit nur auf Eis gelegt. Kaiser: "Es ist schon gut und schön, dass das Rannatal bis 2010 unter Schutz steht. Aber wenn man es für schützenswert hält, gehört es unbefristet unter Naturschutz." Die Grünen wollen nun von Hofkirchen aus mit anderen betroffenen Gemeinden ein gemeinsames Vorgehen zugunsten des Naturschutzes starten.
