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Landesrat Viktor Sigl auf 'Gratis-Kindergarten-Tour'
In den beiden schwärzesten o.ö. Bezirken Rohrbach und Schärding startete Landesrat Viktor Sigl am 12.02 seine Infotour über den Gratis-Kindergarten durch Oberösterreich
Erstmals kamen die beiden schwärzesten Bezirke Oberösterreichs Rohrbach und Schärding zu einer gemeinsamen Versammlung zusammen. Im Mittelpunkt stand dabei das Thema Gratis-Kindergarten. Im Sommer ist eine gemeinsame Donauschifffahrt geplant. Auf dem Foto: ÖVP-Geschäftsf. Mag. Marianne Reininger SD,
BPO,Labg. Friedrich Bernhofer SD, LR. Viktor Sigl mit der neuen AAB-Familienbroschüre, die in den beiden Bezirkssekretariaten kostenlos erhältlich ist,LAbg. Georg Ecker RO und ÖVP-Geschäftsf. Gerti Scheiblberger RO.
ROHRBACH/SCHÄRDING: ÖVP-Gemeindemandatare aus allen Gemeinden der beiden Nachbarbezirke konnte Schärdings ÖVP-Bezirksobmann LAbg. Friedrich Bernhofer und der Vertreter des Rohrbacher Bezirksobmannes Wirtschaftsminister Mitterlehner, LAbg. Georg Ecker im Seminarzentrum Wesenufer begrüßen. Sigl bezeichnete den von LH Dr. Pühringer zugesagten Gratis-Kindergarten als einen der bedeutendsten Meilensteine in der o.ö. Sozial- und Bildungspolitik.
50 Millionen Euro wird Finanzreferent LH. Dr. Pühringer den Gemeinden und Kindergartenträgern für die Mehrkosten jedes Jahr zur Verfügung stellen
Eventuelle Baukosten sind in diesem Betrag nicht enthalten. 500 neue, qualifizierte Frauen-Jobs können in schwierigen Zeiten in Oberösterreich geschaffen werden. Statt der bisher 37.000 werden ab 1. September 09 voraussichtlich 40 bis 41.000 Kinder in den o.ö. Kindergarten Platz finden..
Die ehestmögliche, verbindliche Anmeldung der Kinder soll dazu beitragen, dass möglichst jedes angemeldete Kind ab 01.09.2009 einen Platz erhält. Für die Bezirke Rohrbach und Schärding werden voraussichtlich rund 15 neue Kindergarten-Gruppen benötigt werden und rund 15 neue Kindergarten-Bauprojekte sind vorgemerkt. Vorübergehend könnten auch Provisorien erforderlich sein, um jedes Kind aufnehmen zu können.
Soweit wie möglich sollen Kindergarten-Projekte im Rahmen des aktuellen Konjunkturprogrammes vorgezogen werden. Neben der Steuerreform des Bundes kann die Ersparnis pro Kind von etwa 660,- Euro bis etwa1320,-- Euro jährlich auch maßgeblich zur Konjunkturbelebung beitragen. Bis 2 ½ Jahre hilft der Staat den Eltern durch das Kinderbetreuungsgeld, ab 2 ½ Jahren stellen Bund und Land ab 01.09.09 den Gratis-Kindergarten zur Verfügung. Voraussichtlich am 2. April wird das Gesetz im Landtag beschlossen werden.
Die Finanzierung sei deshalb möglich, weil das Land gut gewirtschaftet habe und ohne Schulden finanzielle Spielräume erhalten konnte, meinte Sigl. „Nur wer gut wirtschaftet, kann sozial sein.“, meinte dazu Bernhofer. In einer interessanten Diskussion konnte LR. Sigl die zahlreichen Fragen zur Zufriedenheit aller beantworten.
Quelle: ÖVP-Bezirksparteileitung Schärding, erschienen am 22.2.2009
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