Gemeinde-Zusammenlegungen Statt reflexartiger Abwehr sollte besser ein breiter Diskussionsprozess entstehen.
Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin der Grünen Ulrike Schwarz zur aktuellen Diskussion über die Zusammenlegung von Gemeinden
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ROHRBACH: Die reflexartige Ablehnung der Vorschläge der Industriellenvereinigung durch die meisten PolitikerInnen ist für die Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin der Grünen Ulrike Schwarz nicht nachvollziehbar. Denn eine nachhaltige Entwicklung kann nur gemeindeübergreifend geplant und erarbeitet werden kann. Das wird auch sichtbar in einer Unzahl von zusätzlichen Gemeindeverbänden zum Verkehr, Nahversorgung, usw. wo wieder die Bürgermeister aller Gemeinden vertreten sind, aber der Gemeinderat großteils nur die Beschlüsse im nach hinein absegnen darf. „Dabei ist oft das Kirchturmdenken mehr als hinderlich und auch von der Bevölkerung nicht nachvollziehbar“, weiß Schwarz aus Erfahrung.
Nicht von oben verordnen sondern von unten wachsen lassen
Eine von oben verordnete Gemeindezusammenlegung ist jedoch sicher nicht zielführend. „Die BürgermeisterInnen und GemeindefunktionärInnen sind vielmehr dringend aufgefordert, diesbezüglich eine breite Diskussion in den Gemeinden zu starten“, betont Schwarz.
Rohrbach – Berg: zwei Gemeinden, eine Grüne Gruppe
Die Gemeindegrenze zwischen Rohrbach und Berg verläuft teilweise durch dicht bebautes Gebiet und BewohnerInnen entlang einer Straße zahlen z. B. unterschiedliche Müll-, Wasser- oder Kanalgebühren. Auch braucht es immer wieder mühsame Abstimmungsgespräche oder zusätzliche Koordinierungsausschüsse bei Infrastrukturmaßnahmen oder Projekten, welche Berg zwar mitfinanzieren muss, aber wenig Möglichkeiten der aktiven Mitsprache und Einbindung hat. „Durch eine engere Kooperation und dem wirklichen Willen zur Zusammenarbeit ließe sich dies ebenfalls vermeiden“, fordern Schwarz und Teibler die KollegInnen auf, hier einen gemeinsamen Entwicklungsprozess zu starten und nicht die Probleme wie eine heiße Kartoffel zwischen den beiden Gemeinden hin und her zu spielen.
Gerade in finanziell schwierigen Zeiten sind wir als PolitikerInnen aufgefordert effizient mit dem Steuergeld umzugehen und Einsparungspotentiale und Synergieeffekte zu heben. „Wir sehen hier neben der Verwaltungsvereinfachung auch mögliche Kostenersparnisse im Bereich des Bauhofes“, betonen Schwarz und Teibler.
„In den Gemeinden Berg und Rohrbach treten wir als Grüne seit Beginn an als eine Gruppe in der Öffentlichkeit auf, halten gemeinsame Fraktionsbesprechungen ab und haben absolut keine Identitätsprobleme. Vielmehr erleben wir eine wesentliche Qualitätsverbesserung wenn grundsätzlich die Interessen und Bedürfnisse beider Gemeinden und somit der unterschiedlichen Siedlungsstrukturen gleichberechtigt mit bedacht werden“, sind Fraktionsobfrau Ulrike Schwarz aus Berg und Fraktionsobmann Tom Teibler aus Rohrbach überzeugt.