Temelin-Ausbau!
Gegen den Temelin-Ausbau wird eine Online-Einwendungsaktion gestartet!
Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, plant Tschechien den Ausbau des Atomkraftwerks Temelin um zwei weitere Blöcke. Dazu muss gemäß ESPOO – Konvention bei Projekten, die grenzüberschreitende Auswirkungen haben können, eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) stattfinden. So auch beim Ausbau des AKW Temelin.
Im Rahmen dieser UVP haben alle betroffenen BürgerInnen das Recht, gegen diesen Ausbau Einwendungen einzubringen. Die 30-tägige Einwendungsfrist startete am 26.8.
Die einzige sinnvolle Möglichkeit des Protestes besteht daher in Verbindung der Einwendung mit einer Beschwerde gegen die Verletzung des EU-Rechts und einem Aufruf an die Bundesregierung, die Rechte der VerfahrensteilnehmerInnen zu wahren.
Der Verein „Antiatom Szene“ hat deshalb gemeinsam mit dem Antiatombeauftragten des Landes Oberösterreich, der NGO „Resistance for Peace“ und dem Anti Atom Komitee eine ONLINE-EINWENDUNGSAKTION ins Leben gerufen, an der sich trotz des EU-widrigen tschechischen UVP Gesetzes möglichst viele Österreicherinnen und Österreicher beteiligen und Ihre Einwendungen einbringen sollen.
Die online ausgefüllten Formulare gehen direkt an den Antiatom-Beauftragten beim Amt der OÖ Landesregierung und werden nach Ende der 30-tägigen Einwendungsfrist in Papierform ans Umweltministerium weitergeleitet.
Unterstützen Sie bitte diese Online-Einwendungsaktion!
Verlinkung der Online-Einwendungsaktion auf www.antiatomszene.info, http://www.atomenergie-protest.org/
Quelle: Antiatom Szene, erschienen am 5.9.2010
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