Lem-bich oder Hör-bach? Thema Gemeinde-Zusammenlegung
Mit dem neuen Gemeindereferenten, Landesrat Max
Hiegelsberger, habe ich Anfang März die zukünftigen
Projekte der Gemeinde Lembach erörtert und realistische
Zeitperspektiven vereinbart
Foto: ÖVP Rohrbach
LEMBACH. Die Krise traf uns in Österreich auf allen Ebenen, sie trifft den Bund, die Länder und auch die Gemeinden bei den Steuereinnahmen. Diese waren 2009 und 2010 rückläufig und werden erst 2011 wieder leicht ansteigen, so ferne die Wirtschaft weiterhin Fahrt aufnimmt und keine neue Krise aufflackert.
Die letzten beiden Jahre hat die Gemeinde Lembach u. a. mit ambitioniertem Sparen, der Verschiebung von Investitionen und durch die Zinssenkungen bei Darlehen halbwegs heil überstanden. Aber im Bezirk Rohrbach sind es heuer schon über 30 von 42 Gemeinden, bei welchen die jährlichen Ausgaben die Einnahmen im Finanzhaushalt übersteigen und daher vom Gemeinderessort des Landes OÖ über Wasser gehalten werden müssen.
Wirtshaussteuer keine Lösung
Wobei die Kontrollaufsicht des Landes dann keinen Gestaltungsspielraum in der Gemeinde mehr offen lässt, denn immer wieder haben sich einzelne Gemeinden trotz überdurchschnittlicher Einnahmen finanziell übernommen. Die Finanzprobleme der Gemeinden hängen aber – und das auf Dauer - noch viel stärker mit den rapid steigenden Kosten in der Altenbetreuung und im Spitalswesen zusammen. Wenn für die Altenbetreuung keine neuen Geldmittel kommen und im Spitalswesen keine wesentlichen Reformen passieren, geht allen Gemeinden die Luft aus, auch mit einer sog. „Wirtshaussteuer“.
Zusammenarbeit geht vor Zusammenlegung
Landesrat Max Hiegelsberger, bis vor Kurzem selbst Bürgermeister in der Gemeinde Meggenhofen (Bezirk Grieskirchen), ist neuer Gemeindereferent in der oö. Landesregierung und spricht klare Worte: Statt einer Zusammenlegung müsse die Zusammenarbeit unter den Gemeinden noch deutlicher und schneller vorangetrieben werden, denn auch nach der Wirtschaftskrise würden die Gemeinden finanziell gefordert sein. Und den BürgerInnen sei es egal, welche Gemeinde die Dienstleistung erbringt, sie müsse nur schnell und kostengünstig erbracht werden. Unsere Verwaltungsgemeinschaft mit Hörbich und die Gemeindeverbände im Bezirk weisen hier den Weg für die Zukunft: Dafür bleibt es bei den 2 Gemeinden Lem-bach und Hör-bich!
