Landesbudget 2012: Stabilität in schwierigem Umfeld Das Landesbudget für 2012 wurde als Stabilitätsgarant in einem schwierigen Umfeld erstellt.
Die Abgeordneten Patricia Alber und Georg Ecker im Gespräch mit Finanzreferent Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
Foto: OÖVP Bezirk Rohrbach
ROHRBACH: Veranschlagt wurden ausgabenseitig rund 4,6 Milliarden Euro. Die Einnahmen werden ca. 4,5 Milliarden Euro betragen. Die höchsten Ausgaben liegen in den Bereichen Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft (30 % des Budgets 2012), Gesundheit (18 %), Verwaltung (13 %) und Soziales (11 %). „Im Budget für 2012 ist klar zu erkennen, dass die Zukunft in Strukturreformen liegt. Wir werden sinnvoll sparen, aber auch in Schwerpunkte wie Bildung und Forschung sowie den Sozialbereich investieren“, erklärt LAbg. Patricia Alber. Bei den Einsparmaßnahmen tragen die Verwaltungs- und Spitalsreform bereits Früchte: „Die Personalausgaben in der Verwaltung werden nicht weiter steigen, der Sachaufwand wurde um 10,6 Millionen Euro gesenkt“, sagt LAbg. Georg Ecker. Insgesamt wurden bei den Ausgaben 78 Millionen Euro eingespart. Mehrausgaben sind u.a. im Sozialbereich budgetiert, wo im Vergleich zu 2011 eine Erhöhung um 5 % geplant ist. „Damit stehen knapp 500 Millionen Euro zur Verfügung, das sind 21,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Zusätzliche Kosten werden vom neu geschaffenen Pflegefonds übernommen, bei dem neben Gemeinden und Land auch der Bund mitfinanziert“, beschreibt LAbg. Ecker. Mehrausgaben wird es auch im Bereich Bildung, Forschung und Wissenschaft geben. Die Forschungsquote soll schrittweise auf 4 % erhöht werden. „Mittelfristiges Ziel ist ein ausgeglichenes Budget. Es wird hart daran gearbeitet, um auch in Zukunft Schwerpunkte in wichtigen Bereichen setzen zu können.“, so LAbg. Alber.
