BEZIRK: Ein ganz klares Zeichen gegen ein drohendes Absenken von Lebensmittelstandards, Umwelt-, VerbraucherInnen- und ArbeitnehmerInnenschutz  haben die Österreicherinnen und Österreicher beim Volksbegehren gegen TTIP und CETA gesetzt. Mit über 560.000 Unterschriften war es das 11.erfolgreichtste Volksbegehren in Österreich. In Oberösterreich haben knapp 115.000 Menschen ihre Stimme abgegeben.

Foto: Die Grünen OÖ

Großartiges Ergebnis im Bezirk Rohrbach
„Das ist ein ganz deutliches Zeichen der ÖsterreicherInnen an die österreichische Bundesregierung, sich nicht nur im österreichischen Parlament, sondern vor allem auf europäischer Ebene ganz klar gegen dieses Freihandelsabkommen einzusetzen. Was mich aber ganz besonders freut, ist das Ergebnis aus Rohrbach“, so die Grüne Bezirkssprecherin LAbg. Ulrike Schwarz. „Mit 4500 Unterschriften ist es nach dem Anti-Temelin sowie dem Gentechnik-Volksbegehren das dritterfolgreichste Volksbegehren im Bezirk Rohrbach aller Zeiten. Das ist schon sensationell“, so Schwarz.

Es ist Zeit zu handeln, denn die EU hält nach wie vor am Verhandlungsmandat und an einem zügigen Abschluss fest. Zudem steht TISA angeblich kurz vor dem Abschluss. Jenes Abkommen, das öffentliche Dienstleistungen für ausländische Konzerne der Vertragspartner öffnet. Damit drohen steigende Preise, Verlust der Versorgungssicherheit der Bevölkerung und mangelnde Wartung der Infrastruktur. „Die negativen Folgen dieser Liberalisierung sind durch Beispiele belegbar und müssen eine Warnung sein“, betont Schwarz.

Schwarz: „Die ÖsterreicherInnen sind für einen fairen Handel. Mit fairen Bedingungen für die Landwirtschaft, KonsumentInnen und vor allem auch für die Klein-und Mittelbetriebe. Aber Profixmaximierung für Konzerne, Schäden für die Umwelt, Schwächung wichtiger europäischer Errungenschaften und Nachtteile für die BürgerInnen lehnen wir alle ab. Das hat das Volksbegehren eindrucksvoll gezeigt“, so Schwarz.