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Volksbegehren Atomfreies Europa

Eintragungslisten liegen von 10. bis 17. Juni bei den Gemeindeämtern auf.


Vom 10. Juni bis 17. Juni 2003 gibt es die Möglichkeit das Volksbegehren „Atomfreies Europa“ zu unterzeichnen. Die Eintragungszeiten sind an den Amtstafeln der jeweiligen Gemeindeämtern angeschlagen bzw. im Internet veröffentlicht.

Die Atomlobby wird in Europa immer stärker. Der Neubau von 29 Atomreaktoren ist geplant, dabei soll der Kreditrahmen für Euratom-Kredite von 4 auf 6 Millionen Euro aufgestockt werden (da ist auch österreichisches Steuergeld enthalten!!). Seit dem 11. September 2001 muss allerdings auch allen bewusst sein, dass Atomkraftwerke verstärkt der Gefahr von Terroranschlägen durch gezielte Flugzeugabstürze ausgesetzt sind.

Die Forderung des Volksbegehrens:
„Den europaweiten Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie
Keinen Neubau von Atomkraftwerken in der EU
Keine weiteren Förderungen für die Atomkraft in der EU

Was kann Österreich tun?
Der Österreichische Nationalrat kann mit einem Verfassungsgesetz österreichische Politiker in Brüssel dazu verpflichten, dass sie sich für einen europaweiten Atomausstieg und für das Ende der Atomkraft-Privilegien einsetzen!

Österreich kann aufgrund der erforderlichen Einstimmigkeit in Atomfragen „nein“ sagen und damit der Atomlobby den Geldhahn abdrehen. Noch – denn die Einstimmigkeit wird in naher Zukunft abgeschafft!

Es wird deshalb von den österreichischen Politikern gefordert, dieses Gesetz JETZT in der österreichischen Verfassung zu verankern – und zu handeln, solange es noch geht!“

Auch die Grünen unterstützen dieses Volksbegehren - Weitere Informationen unter: http://www.greenpeace.at

 

Quelle: ReSI - Franz Kaiser, erschienen am 10.6.2003
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